Bayern- & Deutschlandnews zum 20. Januar 2016!
BA-Sprachförderung für Flüchtlinge
Die Sprachförderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive findet großes Interesse unter den Zuwanderern. Die Initiative wird aus Beitragsmitteln zur Arbeitslosenversicherung finanzieren. Das Ziel ist, erste Kenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Mit bis zu 100.000 Kursteilnehmern bis Jahresende 2015 wurde gerechnet, tatsächlich meldeten die Bildungsträger bundesweit 222.282 Eintritte. 73 Prozent der Teilnehmer kommen aus Syrien, 14 Prozent aus dem Irak, acht Prozent aus Eritrea und fünf Prozent aus dem Iran. 44 Prozent der Teilnehmer sind jünger als 25 Jahre, 81 Prozent männlich. Die meisten Teilnehmer kommen aus Nordrhein-Westfalen (20 Prozent), Bayern (12 Prozent), Baden-Württemberg (zehn Prozent) und Berlin (neun Prozent). Die Gesamtkosten werden voraussichtlich zwischen 320 Millionen und 400 Millionen Euro liegen.
Schwimmbadverbot aufgehoben
Das Schwimmbad in Bornheim bei Bonn ist seit Mittwoch wieder für alle Flüchtlinge geöffnet. Die Stadt hatte eine Woche zuvor ein Schwimmbadverbot für männliche Flüchtlinge aus benachbarten Unterkünften erlassen. Sie begründete die Maßnahme damit, dass junge Flüchtlinge im Bad verbal und mit anzüglichen Gesten Frauen belästigt hätten. Die Entscheidung stieß auf heftige Kritik, da sie pauschal alle männlichen Flüchtlinge unabhängig von ihrem Verhalten betraf.
Verdächtiger in U-Haft
Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in Köln sitzt erstmals ein Tatverdächtiger wegen einer Sexualstraftat in Untersuchungshaft. Die Kölner Staatsanwaltschaft wirft dem 26-jährigen Algerier vor, aus einer Gruppe heraus ein Opfer sexuell genötigt und dabei ein Handy gestohlen zu haben. Der Mann wurde zusammen mit einem weiteren Algerier festgenommen, der einen Handydiebstahl, aber keine Sexualstraftat begangen haben soll. Beide Männer leben in einer Flüchtlingsunterkunft in Kerpen.
Bußgeld nach Fan-Aufmarsch
Wer an einem ungenehmigten Aufmarsch von Fußballfans teilnimmt, muss mit einem Bußgeld rechnen, wenn es bei dem Marsch nur darum geht, Hassparolen zu grölen und zur Gewalt aufzurufen. Denn dadurch entfällt das Recht auf Versammlungsfreiheit, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg (Az. 2 Ss (OWi) 163/15).
Mehr Verkehrsunfälle
Nach den vorläufigen Meldungen der Polizei ereigneten sich im November 2015 auf Bayerns Straßen insgesamt 33.643 Unfälle. Das waren 9,4 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik stiegen Unfälle mit Personenschaden um 4,2 Prozent, Sachschadensunfälle nahmen um 10,1 Prozent zu. Im Zeitraum von Januar bis November 2015 ereigneten sich 356.623 Unfälle und damit 6,0 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Anzahl der Verunglückten stieg im Vergleichszeitraum um 1,0 Prozent.
Feinstaubalarm in Stuttgart
In Stuttgart ist der Feinstaubgrenzwert am ersten Tag des Feinstaubalarms für Autos an einer der Hauptverkehrsachsen massiv überschritten worden. Der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz zufolge wurden von den gesundheitsschädlichen Partikeln durchschnittlich 89 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen. Der EU-Grenzwert liegt beie 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter. Reduziert Stuttgart die Belastung der Luft mit Schadstoffen nicht, drohen Millionenstrafen der EU.
Wolfsnachweis erbracht
Im Nationalpark Bayerischer Wald, Landkreis Freyung-Grafenau, wurde am Dienstag, 12. Januar, mit einer automatischen Kamera zur Wildtierbeobachtung ein Foto von einem Wolf gemacht. Das Foto entstand am frühen Abend und wurde bei einer routinemäßigen Kontrolle der automatischen Kamera entdeckt. Ob es sich um das selbe Tier handelt, das im Mai 2015 im Nationalpark, Landkreis Regen, und im September 2015 im nördlichen Landkreis Cham fotografiert wurde, ist über einen Vergleich der Fotos nicht festzustellen. Mehr Information zum Wolf ist online abrufbar beim Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) unter http://tinyurl.com/ja6n8sn
Hoeneß bald auf freiem Fuß
Der ehemalige FC Bayern-Präsident Uli Hoeneß wird vorzeitig aus der Haft entlassen: Die restliche Strafe wird zum 29. Februar 2016 ausgesetzt. Hoeneß war wegen Steuerhinterziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafe hatte er am 2. Juni 2014 angetreten.
Exportanstieg in den Iran erwartet
Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag rechnet nach dem Fall der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran kurzfristig mit einer Verdopplung der Exporte. Mittelfristig könnten die Ausfuhren aus Bayern sogar „die Schallgrenze von eine Milliarde Euro durchbrechen“, meint Hauptgeschäftsführer Peter Driessen.
WhatsApp beendet Abo-Zahlung
Der Kurzmitteilungsdienst WhatsApp wird komplett kostenlos. Grund sei laut Mitgründer Jan Koum die Übernahme durch das weltgrößte Online-Netzwerk Facebook. WhatsApp hat über 900 Millionen Nutzer weltweit, bei der Übernahme waren es noch rund 450 Millionen. Der Deal für 19 Milliarden Dollar erlaubte es WhatsApp in den letzten beiden Jahren, Facebooks Infrastruktur zu nutzen. Werbung werde es weiterhin nicht geben, WhatsApp wolle aber stärker in der Kommunikation zwischen Unternehmen und Verbrauchern mitmischen. okk
Hier geht’s zu den Bayern- & Deutschlandnews vom 13. Januar 2015.
