Am Donnerstag,19. Januar, besuchte Katharina Schulze, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, den Kreisverband der Grünen Jugend Rosenheim und gab Einblick in die Entwicklung rechtsextremer Einstellungen und rechtsmotivierter Gewaltdelikte im Freistaat.
„Besorgniserregend“, sei so Katharina Schulze, dass die Zahl der Opfer rechtsextrem motivierter Gewaltdelikte in den letzten Jahren massiv ansteige. Ein Problem liege in der zunehmenden Vernetzung der rechten Szene. Während die NPD, wie auch vom Bundesverfassungsgericht festgestellt, zunehmend an Bedeutung verliere, vernetzten sich der völkisch-nationale AfD-Landesverband Bayern,
Der III. Weg, Die Rechte, die Identitäre Bewegung und Pegida zunehmend in Deutschland. So gab es im Jahr 2015 allein in Bayern 77 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, im ersten Quartal des Jahres 2016 schon 45. Außerdem wurden 2015 ganze 886 Einschüchterungsversuche und Bedrohungen gegenüber Personen, die nicht in das menschenverachtende Bild der Hetzer passen, gemeldet. Gerade im Landkreis Rosenheim sei daher noch viel zu tun.
So müsse beispielsweise verhindert werden, dass das Rosenheimer Sommerfestival zu einem Ort der Diskriminierung und fehlender Toleranz wird. Auf diesem Event soll nämlich, als Teil der Söhne Mannheims, der Reichsbürger-Sympathisant Xavier Naidoo auftreten. Dessen musikalische Texte und öffentliche Auftritte seien, so Schulze, voll von Verschwörungstheorien, antisemitischen Äußerungen, aber auch Homophobie, expliziten Hassbotschaften und der Reichsbürger-Bewegung nahen Äußerungen.
Das alljährliche Sommerfestival wird auch überregional sehr geschätzt und solle, so die Landtagsabgeordnete, nicht zu einer Bühne für Hassbotschaften werden. Die Grüne Jugend Rosenheim fordert deshalb, den Musiker Xavier Naidoo von der Veranstaltung auszuschließen.
nb
