Bayern- & Deutschlandnews zum 2. März 2016!
USA wichtig für Wirtschaft
Die USA und Deutschland handelten 2015 mit Waren im Wert von 173,2 Milliarden Euro. Damit waren die USA der wichtigste Handelspartner für die deutsche Wirtschaft. Deutschland erzielte hierbei einen Exportüberschuss von 54,6 Milliarden Euro.
Erhebliche Lawinengefahr
Nach den jüngsten Schneefällen in den bayerischen Alpen warnt der Lawinendienst Bayern, einzelne Wintersportler könnten oberhalb von 1600 Metern Lawinen auslösen. In tieferen Lagen herrsche mäßige bis geringe Lawinengefahr.
Bayern am kürzesten krank
Die Bayern fehlten 2015 im Krankheitsfall bundesweit am kürzesten an ihrem Arbeitsplatz: 12,4 Tage blieben sie krankgeschrieben zu Hause. Am längsten fehlten die Saarländer mit 16,2 Tagen. Bundesweit ist der Krankenstand im vergangenen Jahr auf 13,8 Tage gesunken (2014: 14,2 Tage). Das ergab eine Auswertung der Versichertendaten der KKH Kaufmännischen Krankenkasse. Die Auswertungen verdeutlichen regionale und demografische Unterschiede: Junge Arbeitnehmer (26 bis 35 Jahre) in Bayern fehlten im Krankheitsfall 9,5 Tage an ihrem Arbeitsplatz, Arbeitnehmer, die 56 oder älter waren, durchschnittlich 19,2 Tage.
Zukunft für Mehrgenerationenhäuser
Das neue Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern startet am 1. Januar 2017 und läuft zunächst bis zum Jahr 2020. Das bisherige Aktionsprogramm für Mehrgenerationenhäuser war im vergangenen Jahr bis Ende 2016 verlängert worden. Im neuen Programm werden Mehrgenerationenhäuser bis 2020 wie bisher mit einer Gesamtfördersumme von jährlich 40.000 Euro pro Jahr und Haus unterstützt. Der Bund übernimmt dabei 30.000 Euro, während der Kofinanzierungsanteil von Kommune, Landkreis oder Land 10.000 Euro beträgt. Inhaltlich hat das Programm in Zukunft zwei Schwerpunkte, in deren Rahmen die Häuser ihre Angebote bedarfsgerecht und möglichst flexibel gestalten können: zum einen ist die Gestaltung des demografischen Wandels obligatorisch, zum anderen kann fakultativ auch ein Schwerpunkt auf die Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte gelegt werden.
Korrekturen für Energiewende
Die bayerische Wirtschaft sieht großen Reformbedarf bei der Förderung der Erneuerbaren Energien. Zum Auftakt der zweiten Runde des Energiedialogs mit der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) fordert der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK), dass die heimische Industrie im globalen Wettbewerb nicht weiter durch die teure EEG-Umlage benachteiligt werden darf. Der Strompreis für Industriebetriebe inklusive Steuern und Abgaben liegt in Bayern mit 15,2 Cent je Kilowattstunde 27 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Lediglich in Zypern, Malta und Italien ist Strom in der EU teurer als in Deutschland. Bereits jetzt haben laut einer BIHK-Umfrage zehn Prozent der bayerischen Unternehmen aufgrund der hohen Strompreise Produktionskapazitäten ins Ausland verlagert.
Blumen für Merkel
Für ihre offene Flüchtlingspolitik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel 130 Blumensträuße erhalten. Viele der schönen, bunten Gebinde sind vor Merkels Büro aufgestellt worden. Zu der Aktion hatte ein Facebook-Nutzer auf Deutsch und Englisch aufgerufen: „Blumen für Merkel: Die offene Flüchtlingspolitik der Kanzlerin unterstützen – Let’s support Merkel’s open migration policies!“ und: „Unterstützt eine offene Flüchtlingspolitik und schickt Angela Merkel Blumen.“
Reform für Jobcenter
Die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag als Träger der Jobcenter wollen die Regelungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) weiterentwickeln. Damit soll der notwendigen besseren Förderung von Langzeitarbeitslosen sowie der stark wachsenden Anzahl von Flüchtlingen und Asylberechtigten innerhalb des SGB II entsprochen werden. So solle für Langzeitarbeitslose der soziale Arbeitsmarkt durch mehr Angebote öffentlich geförderter Beschäftigung ausgebaut und Beschränkungen gelockert werden. Zur möglichst schnellen Integration der Vielzahl anerkannter Flüchtlinge und Asylbewerber sollen Sprachkurse zur berufsbezogenen Sprachförderung künftig vom Bundesamt für Migration auf die Jobcenter übertragen werden. Das könnte im Bundesamt zu einer Beschleunigung der Asylverfahren beitragen und Verwaltungswege vereinfachen. Favorisiert wird zudem ein ganzheitlicher Beratungs- und Integrationsprozess, angefangen von der Qualifikationsfeststellung und der Hilfe bei der Anerkennung von berufsqualifizierenden Abschlüssen über die Sprachförderung bis hin zum Aufbau weiterer beruflicher Qualifikationen und der Heranführung an den hiesigen Arbeitsmarkt.
Jobbörse für Flüchtlinge
Rund 4000 Flüchtlinge konnten sich in Berlin bei rund 200 Unternehmen und Bildungsträgern über deren Arbeitsplatz- und Ausbildungsangebote informieren. Laut der Berliner Senatorin für Arbeit und Integration, Dilek Kolat (SPD), sende Berlin mit der Messe die Botschaft aus, dass Flüchtlinge „nicht nur willkommen, sondern willkommen in Arbeit sind“.
Drastischer Rückgang
Der Flüchtlingstransit auf der „Balkanroute“ ist dramatisch zurückgegangen. Kroatien und Slowenien registrierten in den letzten drei Tagen nur noch knapp 1000 Migranten. Im Dezember waren es teilweise noch mehr als 4000 Menschen täglich. Grund sind rigorose Kontrollen an der Grenze zu Mazedonien.
Keine Sozialprogramme für Einheimische
In der Debatte um die Integrationskosten hat die CDU Forderungen der SPD nach zusätzlichen Sozialprogrammen für Einheimische zurückgewiesen. „Es ist nicht Politik der CDU, Deutsche und Flüchtlinge gegeneinander auszuspielen“, sagt Generalsekretär Peter Tauber. Die Große Koalition habe etwa höhere Mütterrenten, den Mindestlohn und höhere Investitionen in die Verkehrswege umgesetzt, was den Menschen nutze. Fizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte ein „neues Solidarprojekt“ gefordert um zu verhindern, dass sich Bürger angesichts der Milliardenausgaben für Flüchtlinge benachteiligt fühlten.
Haft für „Fluch“-Betrügerinnen
Drei Jahre und neun Monate müssen zwei weißrussische Trickbetrügerinnen ins Gefängnis. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat die 48 und 53 Jahre alten Frauen wegen Betrugs und Diebstahls verurteilt. Sie hatten in zahlreichen deutschen Städten mit einer wirren Geschichte um einen Fluch mindestens 70.000 Euro von leichtgläubigen Opfern ergaunert, allesamt Landsleute.
Olaf Konstantin Krueger
Hier geht’s zu den Bayern- & Deutschlandnews vom 24. Februar 2016.
