Bayern- & Deutschlandnews zum 17. Januar 2018!
Bevölkerung wächst
Im Jahr 2016 nahm nach ersten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Gesamtbevölkerung Deutschlands im Vergleich zum Vorjahr um 346.000 Personen (+0,4 Prozent) zu und lag am Jahresende bei 82,5 Millionen. 2015 hatte es einen deutlich höheren Anstieg um 978.000 Personen (+1,2 Prozent) gegeben.
Weniger Asylanträge
Im Jahr 2017 wurden nach Angabe des Bundesinnenministeriums 186.644 Asylsuchende in Deutschland registriert, im Jahr 2016 waren es zirka 280.000 und im Jahr 2015 etwa 890.000. Das Bundesamt hat im Jahr 2017 über die Anträge von 603.428 Personen entschieden (2016: 695.733 Entscheidungen): 123.909 Personen (20,5 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings zuerkannt, 98.074 Personen (16,3 Prozent) erhielten subsidiären Schutz, bei 39.659 Personen (6,6 Prozent) wurden Abschiebungsverbote festgestellt. Abgelehnt wurden die Anträge von 232.307 Personen (38,5 Prozent), anderweitig erledigt (etwa durch Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 109.479 Personen (18,1 Prozent). Die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge lag Ende Dezember 2017 bei 68.245 (zum 30. November 2017: 75.660; zum 31. Dezember 2016: 433.719). Laut „WELT“ seien letztes Jahr „nahezu zwei komplette Großstädte nach Deutschland gezogen, bewohnt von Menschen, die ganz überwiegend die Landessprache nicht sprechen und oft nicht einmal des lateinischen Alphabets mächtig sind“. Die „Heilbronner Stimme“ meldet zudem, dass 2017 für den Familiennachzug zudem 118.000 Visa ausgestellt wurden, vor allem für Iraker und Syrer.
Anerkennungspraxis in der Kritik
Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert scharf die restriktiven Anerkennungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), nach der hunderttausende Asylbewerber voreilig und zu Unrecht abgelehnt würden oder ihnen voller Schutz vorenthalten werde. Nach Angaben der Bundesregierung erhalten 44 Prozent der Asylbewerber im Falle einer Klage gegen ihren Asylbescheid nachträglich vor Gericht Recht. Es sei ein Skandal, dass das Grund- und Menschenrecht auf Asyl Schutzbedürftigen offenbar systematisch vorenthalten werde. Auch die Pläne von Union und SPD, Asylbewerber künftig für die gesamte Verfahrensdauer in zentralen Lagern festzuhalten, verurteilt der Verband.
Förderpreis für Integration
Alle Initiativen, die sich für benachteiligte Kinder oder Jugendliche – unabhängig von ihrer Herkunft – engagieren, können sich bis zum 30. Juni 2018 für den mit insgesamt 100.000 Euro dotierten DEICHMANN-Förderpreis bewerben. Weitere Informationen sowie die Bewerbungsunterlagen sind unter deichmann-foerderpreis.de zu finden.
Vermisste in Algerien entdeckt
Die algerische Polizei hat eine 16-jährige Deutsche aus Hamburg-St. Pauli aufgegriffen, die seit Anfang Dezember vermisst war. Sie sei alleine zu ihrem 19-jährigen Freund nach Algerien gereist und zusammen mit ihm in Polizeigewahrsam genommen worden. Die Polizei hatte die Minderjährige öffentlich zur Fahndung ausgeschrieben und wurde in der Wohnung des Mannes südwestlich der Hauptstadt Algier entdeckt. Algerischen Berichten zufolge war der 19-Jährige im vergangenen Oktober aus Deutschland ausgewiesen worden, nachdem sein Asylantrag abgelehnt worden war. Das Paar hatte sich 2015 kennengelernt und das Mädchen sei zum Islam konvertiert. Bilder in Medien zeigten das Mädchen mit schwarzem Kopftuch.
Radikalisierungsprävention in Bayern
Damit jungen Geflüchteten deutsche Normen und Werte nähergebracht und sie gleichzeitig gegen salafistische Anwerbeversuche gestärkt werden, hat Bayern das bundesweit einmalige Projekt „ReThink“ gestartet. Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller (CSU) erläutert: „Die Integration der Geflüchteten in unsere Gesellschaft kann nur gelingen, wenn alle unabhängig von Herkunft, Glauben und Kultur die hier geltenden Regeln und Werte akzeptieren. Im Projekt ‚ReThink‘ setzen sich junge Geflüchtete mit den eigenen Einstellungen und Weltbildern kritisch auseinander. Sie lernen, diese zu überdenken. Das fördert nicht nur ihre Integration in unsere Gesellschaft, sondern stärkt sie gleichzeitig auch gegen Extremismus.“ Die Workshops des Projekts werden an den Berufsschulen des Modellprojekts „Perspektive Beruf für Asylbewerber und Flüchtlinge“ der Stiftung Bildungspakt Bayern durchgeführt. Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle betont zudem, dass Antisemitismus „bei uns keinen Platz“ habe: „Wir können Antisemitismus, der in arabischen Staaten weit verbreitet ist, nicht dulden. In Bayern und Deutschland ist das Existenzrecht Israels Teil der Staatsräson.“
Mehr Schusswaffen
Die Zahl der in Deutschland von Privatbesitzern registrierten Waffen ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Zum Jahresende waren 5,37 Millionen Schusswaffen beziehungsweise Waffenteile im Nationalen Waffenregister verzeichnet. Das waren rund 20.400 mehr als ein Jahr zuvor, wie aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgeht, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen. Die meisten davon (3,6 Millionen) waren Langwaffen, also etwa Jagdgewehre, Büchsen und Flinten. Dabei hat sich der Zuwachs noch etwas beschleunigt: Von 2015 auf 2016 hatte das Plus etwa 16.100 betragen.
GSG9 sucht Nachwuchs
Die Eliteeinheit der Bundespolizei, GSG9, sucht Nachwuchs. Wie GSG9-Kommandeur Jérome Fuchs dem Inforadio vom rbb sagte, soll die Einheit mit dem Aufbau eines zweiten Standorts in Berlin deutlich größer werden. „Wir reden über circa ein Drittel der aktuellen Stärke des Verbandes. Das ist auch die große Herausforderung für die GSG9, den geeigneten Nachwuchs zu bekommen“. Stationiert wird die Einheit wahrscheinlich in Spandau, die Entscheidung ist jedoch noch nicht endgültig gefallen.
Rassismusvorfälle gegen 96
Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes hat nach den Rassismusvorfällen beim Heimspiel am Samstag, 13. Januar, gegen den FSV Mainz 05 ein Ermittlungsverfahren gegen Hannover 96 eingeleitet. Während des Bundesligaspiels waren die Mainzer Profis Leon Balogun und Anthony Ujah von einer Gruppe 96-Fans rassistisch beleidigt worden. Hannover 96 hat sich dafür entschuldigt.
Mehrheit für GroKo
Eine Mehrheit der CDU-Anhänger (71 Prozent) und der CSU (68 Prozent) fände es gut, wenn es wieder zu einer Großen Koalition (GroKo) käme. Das sieht auch, den parteiinternen Auseinandersetzungen zum Trotz, eine Mehrheit der SPD-Wähler (56 Prozent) so. Über die Hälfte der Wahlberechtigten (56 Prozent) hat zudem wenig Verständnis für die Art der Entscheidungsfindung bei der SPD. Bei den Anhängern der übrigen im Bundestag vertretenen Parteien ist nur eine Minderheit für eine Neuauflage der GroKo – bei den Grünen 31 Prozent, bei der FDP 30 Prozent, bei den Linken 24 Prozent und bei der AfD 21 Prozent. Das ermittelte forsa nach Abschluss der Sondierungsgespräche im Auftrag der Mediengruppe RTL.
Rosenheimer ist AfD-Bezirksvorsitzender
Franz Bergmüller ist neuer Bezirksvorsitzende der AfD Oberbayern. Der Gemeinderat aus Feldkirchen-Westerham setzte sich auf der Bezirksversammlung der AfD Oberbayern in Ingolstadt gegen zwei Konkurrenten durch. Der Bad Aiblinger Andreas Winhart wurde als stellvertretender Schatzmeister in den neuen Vorstand gewählt.
Regionale Energieagenturen
Derzeit gibt es elf Energieagenturen in Bayern, 18 sollen es laut den Grundsätzen zur Förderung und des Betriebs von Energieagenturen in Bayern werden, fünf werden derzeit durch den Freistaat gefördert. Die restlichen haben sich dezentral selbst aufgebaut und müssen sich aus Förderprogrammen, aus Zuschüssen der Landkreise und Kommunen, Bundes- oder Europamittel oder privaten Spenden über Wasser halten. Grund sind die restriktiven Förderrichtlinien des bayerischen Förderprogramms. Ein Antrag der SPD auf Änderung ist im Landtag abgelehnt worden.
Mehr Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe
In Deutschland waren Ende November 2017 gut 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 116 000 Beschäftigte und somit 2,1 % mehr als im November 2016. Damit erreichte das Verarbeitende Gewerbe im November 2017 einen neuen Höchststand bei der Zahl der Beschäftigten seit Beginn der Zeitreihe im Januar 2005.
Polizei warnt vor Fahren ohne Fahrerlaubnis
Ein betrunkener 17-Jähriger ohne Fahrerlaubnis hat in der Nacht von Mittwoch, 10. Januar, auf Donnerstag, 11. Januar, in Amerang mehrere Unfälle verursacht. Der Jugendliche entwendete nach einer Feier den just neu erworbenen BMW X1 der Mutter für eine Spritztour, kam in Frabertsham von der Fahrbahn ab, kollidierte mit einem Zaum, fuhr zurück nach Hause, nahm dort beim Einparken den Gartenzaun eines Nachbarn mit und stellte den BMW mit völlig zerstörter Front um 3 Uhr ab. Mangels Haustürschlüssels nächtigte er in einer nahegelegenen Bankfiliale. Eine Streifenbesatzung stellte bei dem polizeikundigen Jugendlichen gegen 7 Uhr einen Alkoholwert von über einem Promille fest. Ihn erwartet eine Anzeige wegen Gefährdung des Straßenverkehrs, unerlaubten Entfernens vom Unfallort und unbefugten Gebrauchs eines Kfz, wofür er sich vor Gericht verantworten muss. Erschwerend kommt hinzu, dass eine Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde erfolgt und er sich für die nächsten Jahre den Führerschein abschminken kann. Die Polizei warnt, dass das Fahren ohne Fahrerlaubnis eine Straftat ist.
Mann begeht diverse Straftaten
In Wasserburg hat sich am Morgen des 15. Januar ein junger Mann der Polizeiinspektion vorgestellt und sich für diverse Straftaten verantwortlich erklärt, um eingesperrt zu werden. So will er in alkoholisiertem Zustand ein Auto gestohlen, einen Unfall gebaut und Fahrerflucht begangen haben. Ein freiwilliger Alkoholtest ergab einen Wert von über 2,5 Promille. Der Mann war nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis, das Auto an der rechten Fahrzeugseite beschädigt. Die Eltern wurden informiert und holten den Sohn von der Polizeiinspektion ab. Dem Beschuldigten werden Diebstahl eines Kraftfahrzeugs, Trunkenheit im Verkehr, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Verkehrsunfallflucht vorgeworfen – allesamt schwerwiegende Straftaten, für die er sich verantworten muss.
Kripo sucht Hundebesitzer
Die Rosenheimer Kriminalpolizei sucht nach dem Besitzer eines jungen Schäferhundes. Der Mann soll am Sonntagnachmittag, 14. Januar, auf dem Fußweg am Inndamm einen 64-Jährigen niedergeschlagen und dabei verletzt haben. Die Ermittler der Kripo Rosenheim bitten Zeugen, welche Hinweise zur eigentlichen Tat oder zur Identität des unbekannte Mannes mit dem Schäferhund geben können, sich unter Rufnummer 0 80 31/20 00 bei der Kriminalpolizeiinspektion Rosenheim zu melden.
Olaf Konstantin Krueger
Hier geht’s zu den Bayern- & Deutschlandnews vom 10. Januar 2018.
