Bayern- & Deutschlandnews zum 5. Juni 2019!
Chirurgenverband gratuliert
Der „Berufsverband der Deutschen Chirurgen e. V. (BDC)“ hat Dr. Klaus Reinhardt (59) zur Wahl als neuer Präsident der Bundesärztekammer gratuliert. „Wir freuen uns, dass mit Herrn Dr. Reinhardt ein Kollege mit langjähriger berufspolitischer Erfahrung gewählt wurde“, kommentiert Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Joachim Meyer, Präsident des BDC, die Wahl. Der Hausarzt Dr. Reinhardt mit Praxis in Bielefeld und bisherige Vorstand des Hartmannbundes sowie Vizepräsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe folgt auf Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, der das Amt zuvor acht Jahre innehatte.
Weniger Schwangerschaftsabbrüche
Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche nahm im 1. Quartal 2019 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 0,6 Prozent ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden im 1. Quartal 2019 rund 27.000 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Knapp drei Viertel (72 Prozent) der Frauen, die im 1. Quartal 2019 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt, 18 Prozent zwischen 35 und 39 Jahre. Knapp 8 Prozent der Frauen waren 40 Jahre und älter. Die unter 18-Jährigen hatten einen Anteil von 3 Prozent. Rund 40 Prozent der Frauen hatten vor dem Schwangerschaftsabbruch noch keine Lebendgeburt. 96 Prozent der gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche wurden nach der Beratungsregelung vorgenommen. Medizinische Indikationen waren in 4 Prozent der Fälle die Begründung für den Abbruch.
Operieren ohne Routine
Künstliche Kniegelenke einsetzen oder Bauchspeicheldrüsenkrebs entfernen: Solch komplizierte Operationen führten fünf Berliner und 13 Brandenburger Kliniken im Jahr 2017 in geringerer Anzahl durch als gesetzlich vorgeschrieben ist. Das hat eine Analyse der jüngsten verfügbaren Qualitätsberichte aller regionalen Krankenhäuser durch das Nachrichtenportal rbb|24 und das rbb-Verbrauchermagazin Super.Markt ergeben. Rund die Hälfte der betroffenen Kliniken gab auf Anfrage an, dass für sie Ausnahmeregelungen gelten. Gesetzlich vorgeschrieben sind Mindestmengen für sechs besonders schwere Operationen. Sie sollen sicherstellen, dass OP-Teams und Intensivstationen ausreichend Erfahrung mit diesen Eingriffen haben. In Berlin und Brandenburg betraf die Vorgabe im Jahr 2017 laut rbb-Datenanalyse rund 10.600 durchgeführte Operationen. Rund 200 dieser Eingriffe wurden in Krankenhäusern durchgeführt, die die Mindestmengen-Vorgaben nicht erreichten. In solchen Krankenhäusern kommt es bei der jeweiligen Operation laut Studien im Schnitt deutlich häufiger zu Komplikationen und auch Todesfällen.
Mietschulden im Osten verbreiteter
Im Jahr 2018 waren deutschlandweit zwei von zehn überschuldeten Personen, die bei einer Schuldnerberatungsstelle Hilfe suchten, von Mietschulden betroffen. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Ergebnisse der Überschuldungsstatistik 2018 mit. Zwischen dem früheren Bundesgebiet und den neuen Ländern (einschließlich Berlin) gibt es deutliche Unterschiede: In den neuen Ländern ließ sich fast jeder Dritte (31 Prozent) aufgrund von Mietschulden in einer Schuldnerberatungsstelle beraten, wohingegen dies im früheren Bundesgebiet mit 18 Prozent für nur knapp jede fünfte überschuldete Person zutraf.
Mehr Geschlechtergerechtigkeit
Mehr Einsatz und politischen Willen bei der Umsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern fordert der dbb. Trotz jahrzehntelanger Bemühungen sei man – auch im öffentlichen Dienst – noch lange nicht am Ziel, kritisieren dbb Chef Ulrich Silberbach und die Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung, Helen Wildfeuer. „Es kann doch nicht sein, dass wir im 21. Jahrhundert in einen Koalitionsvertrag schreiben müssen, dass die Bundesregierung im öffentlichen Dienst die Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen bis 2025 umsetzen will“, rügte der dbb-Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach. Zudem sei dieses Vorhaben angesichts der „erheblichen Defizite bei der Besetzung von Leitungspositionen mit weiblichen Führungskräften ein durchaus ambitioniertes Ziel“. Silberbachs Appell: „Da geht definitiv noch mehr in Sachen Geschlechtergerechtigkeit!“
Grüne steigen weiter
Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpunkte und steigen auf 27 Prozent, während CDU/CSU zwei Prozentpunkte verlieren und nur noch auf 26 Prozent kommen. Die SPD verliert weitere fünf Prozentpunkte und fällt mit 12 Prozent auf den niedrigsten jemals auf Bundesebene gemessenen Wert. Die Sozialdemokraten liegen jetzt nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD mit 11 Prozent (ein Verlust von zwei Prozentpunkten im Vergleich zur Woche vor der Europawahl). Einen Prozentpunkt verliert die Linkspartei, die sonstigen Parteien erreichen mit 9 Prozent einen neuen Höchststand. Lediglich die FDP bleibt unverändert. Das große Interesse am Ausgang der Europawahl und den Reaktionen darauf hat zu einer höheren Mobilisierung der Wähler geführt, sodass sich derzeit nur 17 Prozent nicht an einer Bundestagswahl beteiligen wollen bzw. unentschlossen sind, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden.
Ende der GroKo im Herbst
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gibt der Regierungskoalition in Berlin nur noch wenige Monate Lebensdauer, berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“. Laschet sagte der Zeitung zufolge am Rande einer Artenschutzkonferenz in Düsseldorf auf die Frage, ob die GroKo noch bis Weihnachten halte: „Ich glaube, dass sie bis zum Herbst dauert. Bis Weihnachten – das kann keiner sagen.“ Der Ministerpräsident betonte aber, es müsse einen begründete Anlass für eine Beendigung der Koalition geben. „Wenn so eine Koalition bricht, muss sie an einer Sachfrage zerbrechen.“ Der Rücktritt einer Parteivorsitzenden sei kein ausreichender Grund für das Ende einer Regierung. Laschet: „Ich empfehle jedem einen Blick in die Verfassung: Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Bundestages.“
Wunsch: Grün-Rot-Rot
Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, hat ihrer Partei geraten, statt der großen Koalition eine grün-rot-rote Koalition anzustreben. Damit hätte man am ehesten die Chance, eine Mehrheit links der Mitte zu schaffen, sagte Schwan am Montag im rbb-inforadio: „Das ist wiederum die einzige Perspektive für die SPD, eine überzeugende sozialdemokratische Politik zu machen. Keine andere hat sie. Das hatte sie im Grunde die ganze Zeit nicht, aber jetzt ist es offenkundig und insofern ist das eine Chance.“ Schwan begrüßte es, dass ein Führungs-Trio jetzt vorübergehend die Aufgaben von Partei- und Fraktionschefin Nahles übernimmt. Im Gespräch dafür sind die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Schwesig und Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Schäfer-Gümbel. Von den Persönlichkeiten her sei das eine gute Entscheidung, so Schwan. „Alle drei sind sehr qualifiziert.“
Geschäftsklima erkaltet
Das Geschäftsklima der kleinen und mittelständischen Unternehmen lässt im Mai weiter nach. Der zentrale Indikator des KfW-ifo-Mittelstandsbarometers sinkt um 1,8 Zähler auf 5,9 Punkte. Die Unternehmen beurteilen vor allem ihre Lage deutlich schlechter, der entsprechende Indikator sinkt gegenüber dem Vormonat um 4,4 Zähler auf 17,4 Punkte. Die Geschäftserwartungen verbessern sich minimal um 0,4 Zähler. Das Niveau bleibt mit -4,8 Saldenpunkten aber unterdurchschnittlich. Zumindest zeichnet sich hier seit Februar eine Stabilisierungstendenz ab.
Mehr Geld in Chemie und Pharma
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Gesamteinkommen der außertariflichen und leitenden Angestellten in der chemisch-pharmazeutischen Industrie 2018 um 4,4 Prozent gestiegen. Dies ist das Ergebnis der aktuellen Einkommensumfrage des Verbandes angestellter Akademiker (VAA). Damit ist der Anstieg um 0,8 Prozentpunkte stärker ausgefallen als im Vorjahr. Grund dafür ist das Wachstum bei den variablen Bezügen, die nach 3,2 Prozent im Jahr 2017 im letzten Jahr ganze 5,9 Prozent zulegen konnten.
„Volkselektroauto“ Opel Corsa-e
Opel bietet erstmals mit der sechsten Corsa-Generation eine rein batterie-elektrische Variante mit 100 kW (136 PS) Leistung und einer Reichweite von bis zu 330 Kilometer (WLTP) an. Der Corsa-e sei „das Volkselektroauto mit dem Blitz“ und bereits ab 29.900 Euro bestellbar (UPE inkl. MwSt.), so der Autobauer. Der Kaufpreis reduziere sich jeweils um die regional gültigen Zuschüsse für Elektroautos. okk
• Hier geht’s zu den Bayern- & Deutschlandnews vom 29. Mai 2019..
