Finanz-Staatssekretär Jens Spahn besuchte Mühldorfer Hart
Von den Ausmaßen der Anlage sehr beeindruckt (v.l.): Dr. Erhard Bosch vom Verein für das Erinnern, Mettenheims Bürgermeister Stefan Schalk, Finanz-Staatssekretär Jens Spahn, Eva Köhr, Vorsitzende des Arbeitskreises KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart, Ampfings Bürgermeister Ottmar Wimmer, Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer sowie der stellvertretende Landrat Alfred Lantenhammer. Foto: CSU

Finanz-Staatssekretär Jens Spahn besuchte Mühldorfer Hart

„Der Bund steht Gewehr bei Fuß, was die Übergabe der Verkehrssicherungspflicht betrifft.“ Dies betonte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, bei einem Besuch im Mühldorfer Hart.

CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer hatte für den in dieser Frage zuständigen Ansprechpartner und Bundestagskollegen eine Besichtigung des Geländes organisiert, nach dem Spahn bei einem ebenfalls von Mayer initiierten vorausgegangenen Gespräch in Berlin den Wunsch geäußert hatte, den Gedenkort vor Ort selbst zu sehen. An der von Mayer einberufenen Berliner Gedenkstättenrunde hatten auch Staatsminister Dr. Marcel Huber, MdL und der Vorsitzende der Stiftung Bayerische Gedenkstätte, Karl Freller, MdL, teilgenommen.

Staatssekretär Spahn war vom Ort der geplanten Gedenkstätte, vom Bunkerbogen, aber auch vom Ausmaß der Anlage sichtlich beeindruckt. Nachdem die Frage nach der Trägerschaft vor Ort nach vielen Jahren Diskussion nun durch Beschluss des Bayerischen Kabinetts geklärt ist, erwarte der Bund ein Konzept für die Übernahme der Verkehrssicherheitspflicht, damit die Höhe der Kosten, die der Bund für die Abwicklung übernehme, verhandelt werden können. Mayer kündigte an, in Berlin nicht locker zu lassen. Auf bayerischer Seite hat Huber die Federführung übernommen.

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